Land
Am 31. Januar 2018 präsentierte Ministerpräsident Kretschmer in einer Regierungserklärung sein Zukunftsprogramm. „Unser Plan für Sachsen: Zusammenhalt festigen, Bildung sichern, neue Wege gehen“.
Landesvorsitzender Dr. Markus Reichel dazu: „Wir stimmen mit dem Ministerpräsidenten völlig überein: Leistung muss sich lohnen! Das ist das Motto jedes Mittelständlers. In der heutigen Zeit muss Wirtschaftspolitik als Querschnittsaufgabe verstanden werden. Die Rahmenbedingungen für Unternehmer werden in allen Politikbereichen geschaffen – von Bildung über die Infrastruktur bis zur inneren Sicherheit. Wir begrüßen, dass unser Ministerpräsident entsprechend agiert.“
Aus Sicht der MIT Sachsen ist insbesondere das avisierte Programm zum Breitbandausbau zu begrüßen. Diesen möchte die Staatsregierung in den kommenden Jahren mit bis zu 100 % fördern, um insbesondere finanzschwache Kommunen zu entlasten und in diesen gleichzeitig Voraussetzungen für zukünftigen wirtschaftlichen Aufschwung zu sichern. Dazu sollen die Landkreise stärker in das Verfahren eingebunden werden und eine Koordinierungsfunktion wahrnehmen.
Neben der digitalen Infrastruktur sind auch die angekündigten Maßnahmen zum Straßen- und Schienenverkehr positiv zu bewerten. 100 Millionen für den kommunalen Straßenbau und ein angekündigter Bahngipfel, auf dem unter anderen die Fernverkehrsverbindung Dresden-Prag vorangetrieben werden soll, sind wichtige Schritte in die Zukunft.
Wir freuen uns, dass die Staatsregierung sich eindeutig zur Smart Systems Hub Initiative bekannt hat. Der Dresdener und der Leipziger Hub erforschen die Wertschöpfung von morgen und können den sächsischen Mittelstand bei der Digitalisierung von Prozessen unterstützen.
Auch sind die angestrebten Maßnahmen zum Strukturwandel in der Lausitz oder zur Verbesserung der Fachkräftesituation insgesamt zu begrüßen.
Landesvorsitzender Dr. Markus Reichel dazu: „ Ministerpräsident Kretschmer benennt in seiner Regierungserklärung die richtigen Ansätze. Themen wie ein gut ausgebautes Breitbandnetz oder die Smart Systems Initiative sind wegweisend für die zukünftige Entwicklung unsere Freistaates. Natürlich besteht hier für die kommenden Monate noch viel Ausarbeitungs- und Konkretisierungsbedarf. Als Vertreter des sächsischen Mittelstandes werden wir uns mit entsprechenden Vorschlägen und Erwartungen intensiv in die Diskussion einbringen. Beispielsweise gehen wir davon aus, dass als Signal des Aufbruchs das Starfög, das sich explizit an junge Gründer richtet, vorbereitet und eingeführt wird. Auch wird es noch ein langer Weg sein, bis die sächsische Verwaltung sich als Dienstleister für Unternehmer und Bürger versteht. Bei all diesen Themen sehen wir unsere Aufgabe als MIT Sachsen darin, dem Ministerpräsidenten bei seiner für uns alle wichtigen Aufgaben als konstruktiv-kritischer Wegbegleiter zur Seite zu stehen. “
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