Zur Möglichkeit Dieselfahrverbote auszusprechen: "Enteignung, Vertrauensbruch, Riesensauerei". Wenn man im Gespräch mit Mittelständlern auf das Thema „Dieselfahrverbote“ kommt, fallen häufig diese drei Begriffe.
„Es handelt sich tatsächlich um eine Form der kalten Enteignung von Betriebsvermögen“, so der MIT-Kreisvorsitzende, Ronald Pohle, „Insbesondere Handwerksbetriebe haben in den letzten Jahren in Euro-5-Fahrzeuge investiert. Diese werden für die Betriebe dann faktisch wertlos. Zudem stehen für größere Fahrzeuge häufig gar keine Antriebsalternativen zur Verfügung.“
Im Vertrauen auf die Angaben von Herstellern und der Betriebsgenehmigungen des Kraftfahr-Bundesamtes haben Mittelständler Investitionsentscheidungen getroffen, die sich nun im Nachhinein als falsch herausstellen können.
Nicht nachvollziehbar für den unternehmerischen Mittelstand ist die Tatsache, dass Fahrverbote nur für Kraftfahrzeuge diskutiert werden. „Sollte der Dieselmotor die alleinige Schuld an Grenzwertüberschreitungen haben, müssten von Fahrverboten auch Dieselloks betroffen sein. Der Hauptbahnhof steht schließlich in der Innenstadt.“
Allein daran ist der Aberwitz von Fahrverboten erkennbar.
„Ich werde darauf drängen, dass die Politik nicht der Versuchung erliegt, die Versäumnisse von Industrie und Verwaltung auf dem Rücken des Mittelstandes abzuladen. Gebraucht werden innovative Lösungen und keine Verbote“, so Pohle.
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